Allgemeine Geschäftsbedingungen von Beneighb

Diese AGB sind anwendbar auf die Nutzung des Dienstes und den Zugriff auf Beneighb, und jede andere damit zusammenhängende Vereinbarung oder Rechtsbeziehung mit dem Anbieter auf rechtsverbindliche Weise. Definierte Begriffe sind im entsprechenden Abschnitt dieses Dokumentes aufgeführt.

Nutzer werden aufgefordert, dieses Dokument sorgfältig zur Kenntnis zu nehmen.

Sofern weitere Verträge oder Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und Verkäufern bestehen, gehen sie diesen AGB vor. In solchen Fällen kommen diese AGB nur ergänzend und in Übereinstimmung mit den anwendbaren Bestimmungen aus derartigen Verträgen und Vereinbarungen zur Anwendung.

Obwohl das mit den Produkten verbundene Vertragsverhältnis ausschließlich zwischen Nutzer und Anbieter zustande kommt, erkennt und akzeptiert der Nutzer, in Fällen in welchen Beneighb über den Apple App Store bezogen wurde, dass Apple diese AGB als Drittbegünstigter durchsetzen kann.

Beneighb wird angeboten von Beneighb OÜ 

E-Mail-Adresse des Anbieters: info@beneighb.com

„Beneighb“ bezieht sich auf diese Website, einschließlich ihrer Subdomains und jede andere Website, über die der Anbieter den Dienst zur Verfügung stellt;

Anwendungen für mobile Geräte, Tablets und andere „smart devices“;

Das Wichtigste auf einen Blick

Es ist zu beachten, dass einzelne Vorschriften dieser AGB nur für bestimmte Nutzerkategorien einschlägig sein könnten, zum Beispiel nur für Verbraucher oder nur für Nutzer, die nicht als Verbraucher handeln. Auf derartige Einschränkungen des Anwendungsbereichs wird in jeder betroffenen Klausel ausdrücklich hingewiesen. Fehlt ein solcher Hinweis, so gilt die Klausel für alle Nutzer.

Der Zugriff auf Beneighb und den Dienst ist altersbeschränkt und steht nur nach dem jeweils geltenden Recht volljährigen Nutzern zur Verfügung.

Wie Beneighb funktioniert

Der durch Beneighb angebotene Dienst ist für Käufer kostenlos. Via Beneighb verfügbare Produkte sind jeweils als Angebot des Anbieters oder eines Verkäufers gekennzeichnet.

Beneighb ist lediglich eine technische Infrastruktur oder Plattform, die die Interaktion zwischen Nutzern ermöglicht. Der Anbieter ist an solchen Interaktionen zwischen Nutzern nicht direkt beteiligt.

Diese AGB beziehen sich auf Beneighb und auf die beschriebene Nutzung als Plattform.

Sofern nicht anders angegeben, gelten diese AGB auch für von Käufern und Verkäufern abgeschlossene Transaktionen. Dies hat nicht zur Folge, dass der Anbieter an solchen Transaktionen beteiligt ist.

NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Sofern nicht anders angegeben, gelten bei dem Zugriff auf Beneighb die in diesem Abschnitt aufgeführten Bedingungen.

Einzelne oder zusätzliche Nutzungs- oder Zugriffsbedingungen können unter bestimmten Umständen anwendbar sein und werden in solchen Fällen in diesem Dokument ausdrücklich benannt.

Durch Nutzen des Dienstes bestätigen Nutzer, die folgenden Bedingungen zu erfüllen:

Nutzer können Verbraucher oder Geschäftskunden sein;

Nutzer müssen nach dem jeweils anwendbaren Recht volljährig sein;

Nutzer befinden sich nicht in einem Land, das einem Embargo der US-Regierung unterliegt oder von der US-Regierung als “Terrorismus unterstützendes Land” eingestuft wurde;

Nutzer sind nicht auf einer Liste nicht oder eingeschränkt zugelassener Parteien der US-Regierung aufgeführt;

Kontoerstellung

Um den Dienst zu nutzen, müssen sich Nutzer anmelden oder ein Nutzerkonto erstellen, indem sie alle dafür erforderlichen Daten oder Informationen vollständig und wahrheitsgemäß angeben.

Der Dienst steht nur angemeldeten Nutzern zur Verfügung.

Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten vertraulich und sicher verwahrt werden. Aus diesem Grund muss der Nutzer auch ein Passwort wählen, welches den höchsten über Beneighb möglichen Sicherheitsanforderungen entspricht.

Bei der Anmeldung erklären sich Nutzer damit einverstanden, für alle Handlungen, die in Verbindung mit ihrem Nutzernamen und Passwort erfolgen, einzustehen.

Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten unverzüglich und unmissverständlich zu informieren, wenn sie annehmen, dass ihre persönlichen Informationen, einschließlich Nutzerkonten, Zugangsdaten oder personenbezogener Daten, verletzt, unrechtmäßig offengelegt oder entwendet worden sind.

Bedingungen für die Erstellung eines Nutzerkontos

Die Erstellung eines Nutzerkontos unterliegt den nachfolgenden Bedingungen. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, diese Bedingungen zu erfüllen.

Die Erstellung von Nutzerkonten durch Bots oder andere automatisierte Methoden ist nicht erlaubt.

Sofern nicht anders angegeben, darf jeder Nutzer nur ein Konto erstellen.

Sofern nicht ausdrücklich gestattet, darf ein Nutzerkonto nicht mit anderen Personen geteilt werden.

Beendigung des Nutzerkontos

Nutzerkonten können jederzeit folgendermaßen gelöscht werden:

Durch direkte Kontaktaufnahme zum Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten.

Sperrung und Löschung des Nutzerkontos

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten, die er für unangemessen oder beleidigend hält oder die nach seinem Dafürhalten gegen diese AGB verstoßen, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.

Aufgrund der Sperrung oder Löschung von Nutzerkonten entstehen dem Nutzer keinerlei Schadenersatz-, Freistellungs- oder Erstattungsansprüche.

Die Sperrung oder Löschung von Konten aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, befreit den Nutzer nicht von der Verpflichtung zur Zahlung vereinbarter Gebühren oder Preise.

Über Beneighb verfügbare Inhalte

Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle über Beneighb verfügbaren Inhalte Eigentum des Anbieters und werden vom Anbieter oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt.

Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, um auszuschließen, dass die über Beneighb bereitgestellten Inhalte gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Es ist jedoch nicht immer möglich, dieses Ergebnis zu erreichen.

In solchen Fällen sind Nutzer gebeten, ihre Beschwerde vorzugsweise an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu richten. Das Recht, etwaige Ansprüche (außer)gerichtlich durchzusetzen, bleibt hiervon unberührt.

Rechte an den über Beneighb verfügbaren Inhalten

Sämtliche Rechte an den Inhalten sind dem Anbieter vorbehalten.

Nutzer dürfen die Inhalte lediglich insoweit nutzen, wie dies für die ordnungsgemäße Inanspruchnahme des Dienstes erforderlich oder – auch implizit – vorgesehen ist.

Inhalte von Nutzern

Nutzer haben die Möglichkeit, eigene Inhalte auf Beneighb hochzuladen, über Beneighb zu teilen oder bereitzustellen.

Indem Nutzer ihre Inhalte wie beschrieben hochladen, teilen oder bereitstellen, versichern sie, dazu berechtigt zu sein und keine gesetzlichen Vorschriften bzw. Rechte Dritter zu verletzen.

Einzelheiten zu zulässigen Inhalten sind im entsprechenden Abschnitt dieser AGB aufgeführt.

Indem Nutzer eigene Inhalte auf Beneighb hochladen, räumen sie dem Anbieter ein nicht ausschließliches, räumlich und zeitlich unbegrenztes, unentgeltliches, unwiderrufliches, unterlizenzierbares und übertragbares Recht ein, auf die Inhalte zuzugreifen, sowie die Inhalte zu nutzen, zu speichern, zu vervielfältigen, zu ändern, zu verbreiten, zu veröffentlichen, als abgeleitete Werke zu bearbeiten und umzugestalten, zu senden, zu streamen, zu übermitteln oder auf sonstige Weise zu verwerten, um den eigenen Dienst zu erbringen und ihn in allen Medien und auf jegliche Art und Weise zu bewerben.

Soweit gesetzlich erlaubt verzichten Nutzer auf die Ausübung etwaiger Urheberpersönlichkeitsrechte in Verbindung mit den an Beneighb übermittelten Inhalten.

Die Nutzer erkennen an, akzeptieren und bestätigen, dass alle Inhalte, die sie über Beneighb bereitstellen, unter den gleichen allgemeinen Bedingungen zur Verfügung gestellt werden, die auf andere über Beneighb bereitgestellte Inhalte anwendbar sind.

Haftung für Inhalte von Nutzern

Nutzer sind für Inhalte, die sie auf Beneighb hochladen bzw. über Beneighb veröffentlichen, teilen oder bereitstellen, verantwortlich. Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter solche Inhalte nicht filtert oder moderiert.

Der Anbieter behält sich daher das Recht vor, solche Inhalte nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu löschen, zu sperren oder zu berichtigen und dem hochladenden Nutzer den Zugriff auf Beneighb ohne vorherige Ankündigung zu verweigern:

wenn in Verbindung mit dem hochgeladenen Inhalt eine Beschwerde eingeht;

wenn eine Verletzung ausschließlicher Schutzrechte angezeigt wird;

aufgrund behördlicher Anordnung; oder wenn der Anbieter darauf hingewiesen wird, dass sich die Verfügbarkeit des Inhalts über Beneighb nachteilig für Nutzer, Dritte und/oder auf die Verfügbarkeit des Dienstes auswirken kann.

Aufgrund der Entfernung, Löschung, Sperrung oder Berichtigung von Inhalten entstehen dem für den betroffenen Inhalt verantwortlichen Nutzer keinerlei Schadens- oder Erstattungsansprüche.

Nutzer verpflichten sich, den Anbieter von jeglichen Ansprüchen und/oder Schäden freizustellen, die aufgrund von oder in Verbindung mit Inhalten entstehen, die sie über Beneighb bereitstellen.

Entfernung von Inhalten aus Teilen dieser Anwendung, die über den App Store verfügbar sind.

Wenn der beanstandete Inhalt als unzulässig erachtet wird, wird er innerhalb von 24 Stunden entfernt und dem verantwortlichen Nutzer der Zugriff auf den Dienst verweigert.

Verkäufergebühren & Bezahlung der verkauften Artikel

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Wir verwenden Stripe, um alle Zahlungen für Artikel, die über unsere Dienste verkauft werden, abzuwickeln.

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Es kann bis zu 10 Tage dauern, bis die Zahlungen von Stripe auf das Bankkonto des Verkäufers/der Verkäuferin überwiesen werden. Dies liegt außerhalb unserer Kontrolle.

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Um Beneighb zu betreiben und die Dienste effizient anbieten zu können, müssen wir eine Gebühr erheben.

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Durch die Nutzung unserer Dienste erklärt sich der Verkäufer/die Verkäuferin damit einverstanden, dass wir die Gebühr erheben. Die Gebühr ist ein Prozentsatz des Endpreises, für den ein Artikel verkauft wird, einschließlich der Versandkosten, falls zutreffend. Die Gebühr setzt sich wie folgt zusammen:-

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27% Plattformgebühr, die von uns einbehalten wird, damit wir unsere Dienste anbieten und neue Funktionen entwickeln können; und

2,9% plus 30 Cent Transaktionsgebühr, die von dem Unternehmen, das die Transaktion abwickelt, erhoben wird.

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 Die Gebühr wird von Stripe abgezogen. Der Betrag, den der Verkäufer für jeden über Unsere Dienste verkauften Artikel erhält, ist der Endpreis, für den der Artikel verkauft wurde, abzüglich 27 % und 30 Eurocent.

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 Sofern nicht anders angegeben, enthält die Gebühr die Mehrwertsteuer.

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 Der Verkäufer/die Verkäuferin erklärt sich damit einverstanden, dass alle Beträge, die er/sie uns gemäß diesen Bedingungen schuldet, in voller Höhe und ohne Aufrechnung, Gegenforderung, Abzug oder Einbehalt (mit Ausnahme des gesetzlich vorgeschriebenen Abzugs oder Einbehalts von Steuern) zu zahlen sind. Unser Recht auf Aufrechnung bedeutet, dass wir die in dieser Klausel genannten Gebühren, Abgaben oder sonstigen Beträge von Geldern abziehen können, die Stripe im Zusammenhang mit deiner Nutzung unserer Dienste für dich verwahrt.
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Zugriff auf Inhalte von Nutzern

Inhalte, die Nutzer über Beneighb bereitstellen, werden unter den in diesem Abschnitt beschriebenen Bedingungen zur Verfügung gestellt.

Privater Inhalt

Als „privat“ hochgeladener Inhalt wird ohne die ausdrückliche Zustimmung des Nutzers weder Dritten zugänglich gemacht noch an Dritte weitergegeben.

Definierter Empfängerkreis

Inhalt, der für einen definierten Empfängerkreis bestimmt ist, wird nur einzelnen vom Nutzer bestimmten Dritten zugänglich gemacht.

Personenbezogene Daten, Identifikatoren oder andere Informationen, die beim Hochladen des Inhalts angegeben werden (z.B. Nutzer-ID, Avatar oder Nickname usw.), erscheinen auch in Verbindung mit solchem Inhalt.

Hinsichtlich weiterer Informationen darüber, wie der Zugriff auf Inhalte im Einzelfall geregelt ist, wird auf Beneighb verwiesen.

Zugriff auf externe Ressourcen

Nutzer können u. U. über Beneighb auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten bereitgestellt werden. Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter keine Kontrolle über solche Ressourcen hat und daher nicht für deren Inhalt und Verfügbarkeit verantwortlich ist.

Die Bedingungen, unter denen solche von Dritten bereitgestellten Ressourcen zur Verfügung stehen und unter denen Nutzungsrechte an solchen Inhalten ggf. eingeräumt werden, ergeben sich aus den vertraglichen Bestimmungen jedes Dritten oder, hilfsweise, aus den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.

Zulässige Nutzung

Beneighb und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäß und entsprechend diesen AGB sowie entsprechend den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften genutzt werden.

Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Zugriff auf Beneighb und/oder ihre Nutzung des Dienstes keine gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt.

Daher behält sich der Anbieter das Recht vor, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu ergreifen, wie z. B. Nutzern den Zugriff auf Beneighb oder den Dienst zu verweigern, Verträge zu kündigen, über Beneighb oder den Dienst stattfindende, zu beanstande Handlungen den zuständigen Behörden - wie Justiz- oder Verwaltungsbehörden – anzuzeigen, sofern Nutzer nachweislich oder vermutlich:

gegen gesetzliche Vorschriften, Verordnungen oder diese AGB verstoßen; oder Rechte Dritter verletzen; oder die berechtigten Interessen des Anbieters erheblich beeinträchtigen; oder den Anbieter oder einen Dritten beleidigen.

VERKAUFSBEDINGUNGEN

Kaufvorgang

Alle Schritte von der Auswahl eines Produkts bis hin zur Aufgabe der Bestellung sind Teil des Kaufvorganges.

Der Kaufvorgang umfasst folgende Schritte:

Der Nutzer sucht das gewünschte Produkt aus dem Sortiment aus und überprüft die eigene Produktauswahl.

Nach Prüfung der Angaben der Produktauswahl kann der Nutzer die Bestellung aufgeben, indem er sie dem Anbieter übermittelt.

Aufgabe der Bestellung

Wenn der Nutzer eine Bestellung aufgibt, gilt das Folgende:

Mit Aufgabe der Bestellung kommt der Vertrag zustande. Die Aufgabe der Bestellung begründet für den Nutzer daher die Verpflichtung zur Zahlung des Preises, der Steuern und etwaiger weiterer Gebühren und Auslagen entsprechend der Angaben auf der Bestellseite.

Benötigt das gekaufte Produkt die aktive Eingabe von Informationen, wie persönliche Informationen oder Daten, Spezifikationen oder Sonderwünsche, begründet die Auftragserteilung eine Verpflichtung des Nutzers zur entsprechenden Mitwirkung.

Nach Aufgabe der Bestellung erhalten Nutzer eine Eingangsbestätigung.

Alle Benachrichtigungen im Zusammenhang mit dem beschriebenen Kaufvorgang werden an die vom Nutzer zu diesem Zweck angegebene E-Mail-Adresse gesendet.

Preise

Die Nutzer werden während des Kaufvorgangs und vor Aufgabe der Bestellung über alle von ihnen zu tragenden Gebühren, Steuern und Kosten (einschließlich etwaiger Versandkosten) informiert.

Die Preise werden über Beneighb folgendermaßen angezeigt:

entweder exklusive oder inklusive aller anfallenden Gebühren, Steuern und Kosten, je nachdem, in welchen Abschnitt sich der Nutzer gerade befindet.

Zahlungsmethoden

Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden werden während des Kaufvorgangs zur Verfügung gestellt.

Einige Zahlungsmethoden sind möglicherweise nur gegen zusätzliche Bedingungen oder Gebühren verfügbar. In diesen Fällen finden Sie die relevanten Information im entsprechenden Abschnitt des Dienstes (Beneighb).

Bezahlmethoden, die vom Anbieter selbst abgewickelt werden, sind entsprechend markiert. In diesem Fall erhebt und speichert der Anbieter die für die Zahlungsabwicklung und Erfüllung der damit verbundenen rechtlichen Verpflichtungen erforderlichen Daten. Der Nutzer kann die Datenschutzerklärung des Dienstes (Beneighb) lesen, um mehr über die Datenverarbeitung und ihre Rechte bezüglich der eigenen Daten zu erfahren.

Andere Bezahlmethoden werden – sofern vorhanden – über Drittdienste verwaltet. In solchen Fällen erhebt Beneighb keine Zahlungsdaten – z. B. Kreditkartendaten – sondern erhält lediglich eine Nachricht vom betroffenen Drittdienstleister, sobald die Zahlung erfolgreich durchgeführt wurde.

Wenn die Zahlung über die verfügbaren Methoden fehlschlägt ist der Anbieter nicht verpflichtet, die Bestellung zu erfüllen. Etwaige Kosten oder Gebühren, die sich aus der fehlgeschlagenen oder verweigerten Zahlung ergeben, sind vom Nutzer zu tragen.

Kauf über den App Store

Beneighb oder bestimmte Produkte, die über Beneighb verkauft werden, müssen über einen Drittanbieter-Appstore erworben werden. Hierfür müssen die Nutzer die Anweisungen des jeweiligen Online-Shops (z.B. "Apple App Store" oder "Google Play") befolgen, die je nach verwendetem Gerät variieren können.

Sofern nicht anders angegeben, unterliegen Einkäufe über Online-Shops von Drittanbietern auch den Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Drittanbieter, die im Falle von Unstimmigkeiten oder Konflikten stets Vorrang vor diesen AGB haben.

Nutzer, die über solche Online-Shops von Drittanbietern einkaufen, müssen daher diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sorgfältig lesen und akzeptieren.

Nutzerrechte

Widerrufsrecht

Sofern keine Ausnahmen vorliegen, kann der Nutzer den Vertrag innerhalb der nachstehend genannten Frist (in der Regel 14 Tage) ohne Angabe von Gründen widerrufen. In diesem Abschnitt erfahren Nutzer mehr über die Widerrufsbedingungen.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen, die mit dem Anbieter geschlossen wurden. Es kann jedoch für Verträge gelten, die mit Verkäufern geschlossen wurden.

Gegebenenfalls unterliegt das Widerrufsrecht für Verträge, die mit Verkäufern über Beneighb abgeschlossen wurden, den Bedingungen und Spezifikationen, die von jedem Verkäufer über Beneighb zur Verfügung gestellt werden.

Haftung und Entschädigung

EU-Nutzer

Entschädigung

Soweit dies nach dem jeweils geltenden Recht zulässig ist, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter – einschließlich, aber nicht beschränkt auf Anwaltskosten und -honorare – freizustellen und schadlos zu halten, die aufgrund oder in Verbindung mit einer strafbaren Nutzung oder Verbindung zum Dienst, einem Verstoß gegen diese AGB, einer Verletzung von Rechten Dritter oder gesetzlichen Bestimmungen durch den Nutzer oder seine verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter geltend gemacht werden.

Haftungsbeschränkung bei Nutzeraktivitäten über Beneighb.

Der Nutzer erkennt an und akzeptiert, dass der Anbieter dem Nutzer lediglich die technische Infrastruktur und Funktionen auf dem Dienst (Beneighb) zur Verfügung stellt.

Weder vermittelt der Anbieter bei Interaktionen, Vereinbarungen oder Transaktionen zwischen Nutzern, noch moderiert oder fördert er diese oder greift in diese ein. Er haftet daher auch nicht für solche Interaktionen zwischen Nutzern. Dies schließt die Erfüllung von Verpflichtungen der Nutzer ein.

Haftungsbeschränkung

Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben und unbeschadet der jeweils geltenden gesetzlichen Produkthaftungsbestimmungen haben die Nutzer kein Recht auf Schadenersatz gegen den Anbieter (oder eine in seinem Auftrag handelnde natürliche oder juristische Person).

Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Gesundheit oder körperlicher Unversehrtheit sowie Schäden aufgrund der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wie z.B. einer zur Erreichung des Vertragszwecks unbedingt erforderlichen Verpflichtung und/oder Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern Beneighb vom Nutzer ordnungsgemäß und korrekt verwendet wurde.

Sofern Schäden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder Leben, Gesundheit oder körperliche Unversehrtheit beeinträchtigen, haftet der Anbieter nur in Höhe der bei Vertragsschluss typischen und vorhersehbaren Schäden.

Insbesondere haftet der Anbieter innerhalb der vorgenannten Grenzen nicht für:

jegliche Verluste von Geschäftsmöglichkeiten und jeden anderen Verlust, auch indirekt, der dem Nutzer entstehen kann (wie z.B. Handelsverluste, Umsatzeinbußen, Einkommensverluste, Gewinne oder erwartete Einsparungen, Verlust von Verträgen oder Geschäftsbeziehungen, Verlust von Reputation oder Goodwill, etc.);

Schäden oder Verluste, die aus Unterbrechungen oder Fehlfunktionen des Dienstes (Beneighb) resultieren, wenn diese Unterbrechungen oder Fehlfunktionen auf höhere Gewalt oder unvorhergesehene und unvorhersehbare Ereignisse zurückzuführen sind und unabhängig vom Willen und außerhalb der Kontrolle des Anbieters sind, wie z.B., aber nicht beschränkt auf, Ausfälle oder Unterbrechungen von Telefon- oder Stromleitungen, dem Internet und/oder anderen Übertragungsmitteln, Nichtverfügbarkeit von Websites, Streiks, Naturkatastrophen, Viren und Cyberangriffen, Unterbrechungen bei der Lieferung von Produkten, Diensten oder Anwendungen Dritter;

jegliche Verluste, außer diese sind die direkte Folge eines Verstoßes des Anbieters gegen die AGB;

Gemeinsame Bestimmungen

Keine Verzichtserklärung

Unterlässt es der Anbieter, ein Recht aus diesen AGB geltend zu machen oder eine Bestimmung aus diesen AGB durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar. Kein Verzicht gilt als weiterer oder anhaltender Verzicht.

Serviceunterbrechung

Um einen bestmöglichen Service zu gewährleisten, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Dienst für Wartungen, Systemaktualisierungen oder andere Änderungen zu unterbrechen. Er wird die Nutzer angemessen informieren.

Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Anbieter auch beschließen, den Dienst ganz auszusetzen oder zu beenden. Im Fall der Beendigung des Dienstes wird der Anbieter mit den Nutzern zusammenarbeiten, um es ihnen zu ermöglichen, personenbezogene Daten oder Informationen gemäß dem jeweils geltenden Recht zu löschen.

Darüber hinaus kann es vorkommen, dass der Dienst aus Gründen, die nicht in der Kontrolle des Anbieters liegen, wie „höhere Gewalt“, nicht verfügbar ist (z.B. Arbeitskampfmaßnahmen, Infrastrukturausfälle oder Stromausfälle usw.).

Weiterveräußerung

Nutzer dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters, die entweder direkt oder über ein rechtmäßiges Reseller-Programm gewährt wird, Beneighb und den Dienst in keiner Art reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder ausschöpfen.

Datenschutzerklärung

Um mehr über die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, können die Nutzer die Datenschutzerklärung des Dienstes (Beneighb) einsehen.

Geistige Eigentumsrechte

Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser AGB, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit dem Dienst (Beneighb) ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.

Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit dem Dienst (Beneighb) erscheinen, sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.

Änderungen dieser AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren.

Solche Änderungen haben nur für die Zukunft Auswirkungen auf die Beziehung zum Nutzer.

Mit der weiteren Nutzung des Dienstes akzeptiert der Nutzer die geänderten AGB. Wollen die Nutzer nicht an die Änderungen gebunden sein, müssen sie die Nutzung des Dienstes einstellen. Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen.

Für das Verhältnis vor der Annahme der Änderungen durch den Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion der AGB. Der Nutzer kann jede frühere Version der AGB vom Anbieter erhalten.

Wenn es das jeweils geltende Recht erfordert, wird der Anbieter das Datum angeben, ab dem die geänderten AGB gelten.

Abtretung von Rechten und Pflichten

Der Anbieter behält sich das Recht vor, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB zu übertragen, abzutreten, durch Novation zu ersetzen oder weiterzugeben.

Die Bestimmungen zu Änderungen der AGB gelten entsprechend.

Die Nutzer dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus den AGB ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters in keiner Weise abtreten oder übertragen.

Kontakte

Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes (Beneighb) müssen an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten gesendet werden.

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB nach geltendem Recht ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen, die in vollem Umfang in Kraft und Wirkung bleiben, nicht.

US-Nutzer

Etwaige solche unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmungen werden insoweit ausgelegt und abgeändert, dass sie wirksam, durchsetzbar und dem ursprünglichen Zweck entsprechend werden. Diese AGB stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Nutzern und dem Anbieter zum Vertragsgegenstand dar und gehen vor allen weiteren Mitteilungen zwischen den Parteien zum selben Vertragsgegenstand vor, einschließlich etwaiger älterer Vereinbarungen.

Diese AGB werden soweit wie gesetzlich zulässig durchgesetzt.

EU-Nutzer

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder als unwirksam erachtet werden, oder ungültig sein oder als ungültig erachtet werden, werden die Parteien ihr Bestes tun, um auf gütliche Weise eine Vereinbarung über gültige und durchsetzbare Bestimmungen zu erzielen und so die unwirksamen, ungültigen oder nicht durchsetzbaren Teile zu ersetzen.

Andernfalls werden die unwirksamen, ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen durch die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen ersetzt, sofern dies zulässig oder nach dem jeweils geltenden Recht vorgesehen ist.

Unbeschadet des Vorstehenden führen die Nichtigkeit, Ungültigkeit oder die Undurchsetzbarkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB nicht zur Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung, es sei denn, es handelt sich um vertragswesentliche Bestimmungen oder um Bestimmungen von einer solchen Wichtigkeit, dass die Parteien den Vertrag nicht abgeschlossen hätten, wenn sie von der Ungültigkeit der Bestimmung gewusst hätten. Wenn die übrigen Bedingungen zu einer unzumutbaren Härte für eine der Parteien führen würde, hat die Nichtigkeit der einzelnen Bestimmung die Nichtigkeit der gesamten Vereinbarung zur Folge.

Anwendbares Recht

Diese AGB unterliegen dem Recht des Ortes, an dem der Anbieter seinen Sitz hat, mit Ausnahme kollisionsrechtlicher Vorschriften. Die Angabe des Sitzes finden Nutzer im entsprechenden Abschnitt dieses Dokuments.

Ausnahme für europäische Verbraucher

Unabhängig davon gilt für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln und ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem Land haben, in dem das Gesetz einen höheren Verbraucherschutzstandard vorsieht, jener höhere Standard.

Gerichtsstand

Die Gerichte des Ortes, in dem der Anbieter seinen Sitz hat – wie er sich aus den Angaben in diesem Dokument ergibt – sind ausschließlich zuständig für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ergeben.

Ausnahme für europäische Verbraucher

Dies gilt weder für Nutzer, die als europäische Verbraucher handeln noch für Nutzer die als Verbraucher handeln und ihren (Wohn)Sitz in der Schweiz, Norwegen oder Island haben.

Streitbeilegung

Gütliche Streitbeilegung

Nutzer können sich mit allen Streitigkeiten an den Anbieter wenden, der versuchen wird, sie gütlich beizulegen.

Das Recht des Nutzers, rechtliche Schritte einzuleiten, bleibt stets unberührt. Im Falle von Streitigkeiten über die Nutzung des Dienstes (Beneighb) oder des Dienstes wird der Nutzer jedoch gebeten, sich unter den in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten an den Anbieter zu wenden.

Der Nutzer kann die Beschwerde einschließlich einer kurzen Beschreibung und gegebenenfalls der Einzelheiten der zugehörigen Bestellung, des Kaufs oder des Kontos an die in diesem Dokument angegebene E-Mail-Adresse des Anbieters richten.

Der Anbieter wird die Anfrage unverzüglich innerhalb von 2 Tagen nach Erhalt bearbeiten.

Online-Streitbeilegung für Verbraucher

Die Europäische Kommission hat eine Online-Plattform für die alternative Streitbeilegung eingerichtet, die ein außergerichtliches Verfahren zur Lösung von Streitigkeiten im Zusammenhang mit online Verträgen mit Verbrauchern bietet.

Infolgedessen können Verbraucher in der EU, Norwegen, Island oder Liechtstein diese Plattform zur Beilegung von Streitigkeiten nutzen, die sich aus Verträgen ergeben, die online abgeschlossen wurden. Die Plattform ist unter folgendem Link erreichbar.

Deutschland: Streitbeilegungsverfahren mit Verbraucherschlichtungsstellen

Der Anbieter beteiligt sich nicht an alternativen Streitbeilegungsverfahren für Verbraucher nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz.

Begriffsbestimmungen und rechtliche Hinweise

Beneighb (oder diese Anwendung)

Die Anwendung, über die die Erbringung des Dienstes ermöglicht wird.

Vereinbarung

Jedes durch diese AGB geregelte rechtsverbindliche oder vertragliche Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzer.

Geschäftsnutzer

Jeder Nutzer, der nicht als Verbraucher handelt.

Käufer

Ist jeder Nutzer, der Waren oder Dienstleistungen von Verkäufern über Beneighb kauft, unabhängig davon, ob die Transaktion über Beneighb erfolgt oder nicht.

Europäisch (oder Europa)

Bezieht sich auf jeden Nutzer, der sich innerhalb der EU befindet oder dessen Geschäftssitz innerhalb der EU liegt, unabhängig von der Staatsangehörigkeit.

Anbieter (oder Wir)

Ist die natürliche(n) oder juristische(n) Person(en), die Beneighb und/oder den Dienst Nutzern zur Verfügung stellt.

Produkt

Eine Ware oder Dienstleistung, die über Beneighb zum Kauf angeboten wird, wie z.B. physische Waren, digitale Dateien, Software, Buchungsdienste usw.

Das Angebot von Produkten kann Teil des oben definierten Dienstes sein.

Verkäufer

Ist jeder Nutzer, der Käufern Waren oder Dienstleistungen über Beneighb verkauft, unabhängig davon, ob die Transaktion über Beneighb stattfindet oder nicht.

Dienst

Der durch Beneighb erbrachte Dienst, wie in diesen AGB und auf dem Dienst (Beneighb) beschrieben.

AGB

Alle Bedingungen, die auf die Nutzung des Dienstes, so wie er in diesem Dokument beschrieben ist, und/oder auf Beneighb anwendbar sind, einschließlich etwaiger damit verbundener Dokumente oder Vereinbarungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung.

Nutzer (oder Sie)

Ist jede natürliche oder juristische Person, die Beneighb verwendet.

Verbraucher

Jeder Nutzer, der Waren oder Dienstleistungen zu Zwecken in Anspruch nimmt, die außerhalb seiner gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit liegen.

Letzte Aktualisierung: 24 Februar 2023